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Informationen zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS für die Mitgliedsunternehmen des BS GUV

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 16.04.2020 den bundesweit einheitlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard zum Infektionsschutz im betrieblichen Kontext vorgestellt. Wir informieren Sie heute über die wichtigsten Punkte zur Umsetzung des Standards im betrieblichen Umfeld.

1. Übersetzung des bundesweit verbindlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS in der betrieblichen Praxis

Der BS GUV hat den bundesweit verbindlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS beispielhaft für die Umsetzungssteuerung in der betrieblichen Praxis in eine Checkliste für den alltäglichen Gebrauch übersetzt. Diese Checkliste muss von jedem Mitgliedsunternehmen in Ergänzung der vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen individuell angepasst werden.

Auf Wunsch stellen wir Ihnen diese Checkliste zur weiteren Verwendung und betriebsindividuellen Anpassung als Word-Datei zur Verfügung. Beachten Sie bitte, dass diese Checkliste lediglich als Muster am Beispiel einer allgemeinen Verwaltung und keine vollständige individuelle Umsetzung für Ihren Betrieb darstellt. Diese Anpassung müssen Sie selbst noch vornehmen, unsere Präventionsberaterinnen und Präventionsberater unterstützen Sie aber bei Bedarf. Bitte senden Sie uns eine kurze Nachricht an infobs-guv.de, wenn Sie Interesse an der Checkliste haben. 

2. Grundsätzliche Regelungen

Im Pandemiefall ist die Einleitung geeigneter Abwehrmaßnahmen eine staatliche Aufgabe des Bevölkerungsschutzes. Auf betrieblicher Ebene ist die von den staatlichen Stellen ermittelte Infektionsgefährdung zugleich auch eine Gefährdung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten. Die Infektionsgefährdung wird damit Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers in der betrieblichen Pandemieplanung. Der Corona-Arbeitsschutzstandard der Bundesregierung hilft dem Arbeitgeber bei der Umsetzung der vorzunehmenden Schutzmaßnahmen (Hygieneregeln, Abstandsgebote und Kontaktregeln). Er ist zugleich Richtschnur für die Aufsichtsbehörden/Aufsichtsdienste bei der Beratung der Betriebe, für deren Überwachung, für eine ggf. erforderliche Anordnung der festgelegten Maßnahmen und notfalls für eine Sanktionierung bei Verstößen.

3. Ziel der Maßnahmen

Die zusätzlichen, zeitlich befristeten Infektionsschutzmaßnahmen des SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandards haben das Ziel

  • die Bevölkerung durch die Unterbrechung der Infektionsketten zu schützen,
  • die Gesundheit von Beschäftigten zu sichern,
  • die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen und
  • zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen.

Dabei ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen zu beachten.
Den vollständigen Text des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard finden Sie unter diesem Link: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html 

4. Verantwortung für die Umsetzung

Aufbauend auf den vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen der Unternehmen trägt der Arbeitgeber die Verantwortung für die Umsetzung der notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen. Dazu gelten zwei klare Grundsätze:

a) Unabhängig vom betrieblichen Maßnahmenkonzept sollen in Zweifelsfällen, bei denen der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung gestellt und getragen werden.

b) Personen mit Atemwegssymptomen (sofern es sich nicht eine vom Arzt abgeklärte Erkältung handelt) oder Fieber sollen sich generell nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. (Ausnahme: Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen; siehe Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) . Der Arbeitgeber hat beispielsweise im Rahmen von „Infektions-Notfallplänen“ ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen (z.B. bei Fieber; siehe RKI-Empfehlungen) festzulegen.

Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard wird bei Bedarf durch die Unfallversicherungsträger sowie gegebenenfalls durch die Aufsichtsbehörden der Länder branchenspezifisch konkretisiert und ergänzt. Mit der Einhaltung der im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstand beschriebenen Hygienemaßnahmen werden auch die Anforderungen an ein Hygienekonzept erfüllt. 

5. Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Der Fachbereich Bildungseinrichtungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) hat am 17.04.2020 Empfehlungen und Maßnahmen für Schulen sowie für Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege veröffentlicht. Diese Empfehlungen finden Sie unter https://www.dguv.de/fb-bildungseinrichtungen/index.jsp. Das Niedersächsische Kultusministerium hat ebenfalls Handlungshilfen für Schulen und Eltern veröffentlicht; diese können Sie hier abrufen: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/basisinformationen_zu_covid_19_corona/basisinformationen-zu-covid-19-corona-185558.html 

Für Schulen hat das Land Niedersachsen aktuell den „Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Schule“ veröffentlicht. Der Rahmen-Hygieneplan Corona dient als Ergänzung zum schuleigenen Hygieneplan und gilt, solange die Pandemie-Situation im Land besteht. Sie finden den Rahmen-Hygieneplan unter https://www.arbeitsschutz-schulen-nds.de/?id=2357.
 
6. Unterstützung bei der Umsetzung durch den BS GUV 

Bei Bedarf beraten Sie die Präventionsberaterinnen und Präventionsberater des BS GUV bei der Umsetzung der Maßnahmen nach dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard. Hierzu haben wir für festgelegte Aufgabenbereiche Schwerpunktteams gebildet. Bitte nehmen Sie bei Fragen direkt mit den genannten Ansprechpartnern Kontakt auf. 

Schwerpunkt - Schulen und Kindertageseinrichtungen:

Sandra Hecker (E-Mail heckerbs-guv.de, Mobilfunk 01511 4827896)
Kathrin Wüstefeld (E-Mail wuestefeldbs-guv.de, Mobilfunk 01517 2508752)

Schwerpunkt - Allgemeine Verwaltungen und Verwaltungsnahe Unternehmen (z.B. Kommunalverwaltungen, Wirtschafts-/Tourismusförderungen):

Britta Theissen (E-Mail theissenbs-guv.de, Mobilfunk 0172 7654497)
Angelina Kluch (E-Mail kluchbs-guv.de, Mobilfunk 01515 2512198)

Schwerpunkt - Technisch orientierte (Eigen-) Betriebe, Bäder, Kliniken (z.B. Bauhöfe, Abfallwirtschaft, Krankenhäuser):

Harald Klene (E-Mail klenebs-guv.de, Mobilfunk 0172 7922461)
Mareike Kirsch (E-Mail kirschbs-guv.de, Mobilfunk 01522 2697948)

Darüber hinaus können Sie sich auch direkt mit unserer Zentrale Kontakt aufnehmen (E-Mail infobs-guv.de, Telefon 0531 27374-0). Wir nehmen Ihre Anfrage entgegen und rufen Sie schnellstmöglich zurück.